Die nachfolgende Zusammenstellung versucht einen Überblick über die wesentlichen
Regelungen und Neuerungen des Pauschalreiserechts zu bieten. Diese ab dem 1. Juli 2018
in Kraft tretenden neuen Regelungen ergeben sich aus dem dritten Gesetz zur Änderung
reiserechtlicher Vorschriften vom 17. Juli 2017, das die Richtlinie der Europäischen Union
(EU) 2015/2302 in Deutschland umsetzt. Die genauen Details dazu findet ihr im angehängten Memo von BEITEN BURKHARDT.

VIR Juristisches

Der Bundestag hat im Juni die Umsetzung der zweiten EU-Zahlungsdienstrichtlinie beschlossen und im Rahmen dessen die Erhebung von Gebühren für Kreditkartenzahlungen und SEPA-Lastschriften ab Januar 2018 verboten. Die genauen Details dazu findet ihr im angehängten Memo von BEITEN BURKHARDT.

VIR Juristisches

Der Beitrag beinhaltet die Stellungnahme des VIR zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften.

VIR Juristisches

Der Beitrag beinhaltet die Stellungnahme des VIR zum Positionspapier „Verbraucherschutz 4.0“ des Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes NRW. Ziel des Positionspapier war es eine breite Diskussion rund um Verbraucherschutz bei digitalen Plattformen anzustoßen.

VIR Juristisches

Der Beitrag beinhaltet die Stellungnahme des VIR zum 21. Hauptgutachten der Monopolkommission „Wettbewerb 2016“. Der VIR beschränkt sich in seinen Ausführungen auf die Sharing Economy und insbesondere auf den Teil zu Vermittlungsdiensten für Privatunterkünfte.

VIR Juristisches

Der Beitrag beinhaltet die Stellungnahme des VIR zum  Greenpaper rund um das Thema digitale Plattformen.

VIR Juristisches

Hier findet sich die Stellungnahme des VIR zur geplanten Verordnung des EU Parlaments und Rates über Maßnahmen gegen Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts.

VIR Juristisches

Der Newsletter von BEITEN BURKHARDT informiert über neueste juristische Entwicklungen aus dem Bereich neue Informationspflichten zum Thema Streitschlichtung im E-Commerce für VIR Mitglieder, Stand Januar 2017.

Erläutert wird welche Informationspflichten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf einer Webseite einzubauen sind und welche Informationspflichten nach Entstehen einer Streitigkeit für E-Commerce Unternehmen bestehen.

VIR Juristisches

Der Newsletter von BEITEN BURKHARDT informiert über neueste juristische Entwicklungen aus dem Bereich Datenschutzrecht für VIR Mitglieder, Stand Februar 2017.

Themen sind dynamische IP-Adresse als personenbezogene Daten, Datenübertragung nach dem EU-U.S. Privacy Shield, Wettbewerbswidrige Einbindung des Facebook Like Buttons auf der eigenen Webseite und der rechtskonforme Einsatz von Cookies.